Abbau von Vorstössen

An der heutigen Ratssitzung wurden weder ausführliche Fraktionserklärungen verlesen und sich daraus entbrennende Debatten geführt noch wurden spektakuläre stadträtliche Weisungen abgesegnet. Dafür kam der Rat dazu, seine immer noch überlange Traktandenliste weiter abzubauen. In den letzten Jahren hatte sich der Gemeinderat selber mehr oder weniger lahmgelegt, indem massenweise Vorstösse zu jedem möglichen und unmöglichen Thema eingereicht wurden – und zwar von allen Seiten. Dies hatte zur Folge, dass die Vorstösse oft erst nach 3-4 Jahren behandelt wurden, was natürlich in vielen Fällen völlig sinnlos ist.
Zu Beginn der neuen Legislatur wurde daher verordnet, so lange Doppelsitzungen abzuhalten, bis die Traktandenliste merklich verkleinert ist. Die Doppelsitzungen gingen bei allen an die Substanz, sie haben sich aber mindestens insofern gelohnt, dass die Traktandenliste von ca. 450 Punkten auf zur Zeit „nur“ noch ca. 350 reduziert wurde. Auch die Flut an eingereichten Vorstössen ist in letzter Zeit glücklicherweise kleiner geworden, und es wird auch nicht mehr stundenlang über jeden Vorstoss diskutiert.
Manchmal ist es aber nicht ganz einfach, der Basis zu kommunizieren, warum zu einem brennenden Thema nicht sofort ein Vorstoss eingereicht wird. Tatsache ist, dass ein Vorstoss eben oft erst besprochen wird, wenn sich die Aufregung um ein Thema längst gelegt hat. Zwar kann ein Vorstoss für dringlich erklärt werden, dann wird er innerhalb der folgenden Wochen besprochen. Allerdings ist der Rat auch hier deutlich zurückhaltender geworden, man findet nicht mehr so leicht eine Mehrheit für die Dringlicherklärung. Und oft ist der erfolgreichste Weg sowieso der, direkt mit der Verwaltung oder dem zuständigen Stadtrat bzw. der zuständigen Stadträtin das Gespräch zu suchen. Allerdings mit dem Nachteil, dass eine solche Lösungsfindung medial nicht verwertet werden kann.

 

Marlène Butz