Auf das Timing kommt es an

Am 4. Oktober 2017 wurden im Gemeinderat die Untersuchungsberichte zu den Vorkommnissen bei Entsorgung & Recycling Zürich besprochen und die Mitglieder der PUK gewählt. Für mich selbst war das Timing nicht so gut, musste ich doch für die Diskussion im Rat extra aus einer Schularbeitswoche vom Puschlav nach Zürich reisen (und am nächsten Morgen wieder die fünf Stunden zurück).

Zahlreiche der von den beiden Ständigen Kommissionen ans Licht gebrachten Unregelmässigkeiten hätten viel eher aufgedeckt oder verhindert werden können, wären die Verantwortlichen bei ERZ und TED zu einem frühen Zeitpunkt den internen Hinweisen nachgegangen, die der Hinweisgeber später anonym veröffentlichte, als er nicht mehr bei ERZ angestellt war. Wahrscheinlich hätten wir in diesem Fall am 4. Oktober gar keine PUK einsetzen müssen.

 

Auch die Aufdeckungen im Zusammenhang mit dem Geschäftsgebahren des ERZ-Direktors – das teure Auto, die schwarze Kasse etc. – wären viel früher ans Licht gekommen, hätte man die schwerwiegenden Verfehlungen beim Projekt Hagenholz von Anfang an strenger geahndet. Weshalb ein Personalentscheid so lange herausgezögert worden ist, das wird ein Themenfeld sein, welches die PUK untersuchen wird.

 

Gleichermassen muss man sich die Frage stellen, wann der richtige Zeitpunkt zur Einsetzung einer PUK gegeben ist. Die SP hat bei den Untersuchungen zu den Vorfällen bei ERZ stets – auch als einige früh und laut „eine PUK muss her!“ geschrien haben – dem Urteil der beiden Ständigen Kommissionen vertraut. Als diese schliesslich selbst darauf gepocht haben, dass diese Vorfälle über den Einzelfall hinaus untersucht werden müssen (siehe dazu ausführlich den Beschlussantrag zur Einsetzung der PUK), hat die SP dieses Vorgehen unterstützt.

 

Nach der Kampfwahl um das Präsidium haben einige bösen Zungen behauptet, dass „bei rotgrün die Frauenfrage ein rein oppurtunistisches Thema“ sei. Diese Aussage verstehe ich nicht. Ich jedenfalls freue mich darauf, mit vier SP-Frauen in der PUK zusammenarbeiten zu dürfen.