Ohne Moos nix los

Nach der Präsentation des defizitären Budgets durch den Stadtrat und der Ablehnung des (zu teuren?) Stadions durchs Volk ging es auch an der Ratssitzung vom Mittwoch ums liebe Geld und folglich darum, was gewünscht wird, was bezahlbar ist und wie dies bezahlt werden soll.

Beim Pfingstweid-Park in Zürich West zeigte sich beispielhaft, wie um die verschiedenen Bedürfnisse gestritten wird und folglich auch darum, was bezahlbar ist oder sein soll: Es wurde fleissig darüber debattiert, ob wir eine öffentliche Toilette brauchen oder nicht und ob wir dort einen Gastronomiebetrieb wollen oder nicht und wenn ja, in welchem Umfang und falls nicht, vielleicht doch später einmal. Es sei nebenbei bemerkt, dass Sparen ja oft auch die Abkehr vom Investieren bedeutet. Der der neu zu bauende Park ist eine solche Investition, auch wenn diese nicht gleich für alle ersichtlich oder eben erwünscht ist.

Auf der Einnahmeseite kann natürlich ebenfalls laboriert werden: So hat der Gemeinderat den Verkauf des letzten ausserstädtischen (gemeinnützigen Wohn-) Baurechts an die bereits ansässige Baugenossenschaft Brunnenhof genehmigt. Doch zu welchem Preis? Wie, nun geschehen, gemäss den Richtlinien 65 (also zu bestimmten Prozentsatz des Anlagewertes) oder dem Verkehrswert oder gar im Bieterverfahren mit einer maximalen Rendite? Und wäre es doch nicht gescheiter gewesen, wir hätten das Land überhaupt nicht verkauft, um auch zukünftig von steten Einnahmen in Form von Baurechtszinsen zu profitieren? Einnahmen können auch über Ordnungsbussen und Parkgebühren generiert werden. Für eine Minderheit von Ratsmitgliedern sind dies verkappte Steuereinnahmen. die Mehrheit hingegen sieht diese als das, was sie sind, nämlich Strafen für Vergehen und Gebühren für bezogene Leistungen.

In den Worten von Maurice Stans (ehemaliger US-Handelsminister) ist die Aufstellung eines Budgets die Kunst, Enttäuschungen gleichmässig zu verteilen. Es lohnt sich also immer wieder über Investitionen und drohende Defizite zu argumentieren, um die Enttäuschungen möglichst klein zu halten. Manchmal ergeben sich sogar richtig gute Lösungen, wie der praktisch einstimmig beschlossene Projektierungskredit zur Fischerstube am Zürihorn, auf dessen Terrasse wir schon bald bei schönem Sonnenuntergang ein Glas Räuschling geniessen können.