Filippo, der Verzögerungsminister

Filippo Leutenegger inszeniert sich gerne als Macher. Die Realität ist leider eine andere. Seit seinem Amtsantritt verzögern sich wichtige Projekte oder sie werden gar nicht angepackt. Mit planerischer Unfähigkeit sind diese Verzögerungen kaum mehr zu erklären. Vielmehr handelt es sich um eine bewusste Weigerung Leuteneggers die Aufträge von Volk und Parlament umzusetzen.

Von Planung keine Ahnung
Der sogenannte «Masterplan Velo» ist für Stadtrat Leutenegger offensichtlich keine Richtschnur um die Veloinfrastruktur zügig umzusetzen. Der dringend benötigte Ausbau der Velorouten in Zürich stockt gewaltig. Die Verbreiterung der Langstrassenunterführung lässt auf sich warten, der Baubeginn für den Velotunnel beim HB wurde auf 2018/2019 verschoben und die Realisierung der Seebeckenroute ist auf halbem Weg stehen geblieben. Es ist offensichtlich: Leutenegger versucht das Velo wo immer möglich auszubremsen. Kaum überraschend, dass selbst im Bericht Stadtverkehr 2015 steht, dass die Hälfte der Ziele des Programms «Stadtverkehr 2025» schlicht nicht erreicht werden. Dies obwohl Stimmvolk im Jahr 2009 der Städteinitiative, und im 2015 dem Rahmenkredit von 120 Millionen Franken zum Ausbau der Velorouten zugestimmt hat.

Es muss mit Verzögerungen gerechnet werden
Nicht nur die Velofahrenden sind von Leuteneggers Verschleppungstaktik betroffen, sondern alles was nicht Autoverkehr ist. Das Paradebespiel ist die Sihlstrasse. Sie sollte längst autofrei sein, doch Leutenegger dreht lieber eine weitere teure Planungsschlaufe als endlich vorwärts zu machen. Gleiches lässt sich leider zum Umbau des Heimplatzes und zu den fehlenden Velostreifen in der Rämistrasse sagen. Der Gemeinderat wartet auf eine Vorlage aus dem Departement Leuteneggers, doch er wartet vergebens. Was das Papierwerd-Areal betrifft wagt man schon fast nicht mehr nachzufragen. Die 2013 überwiesene Motion zur Neugestaltung ab 2020 liegt auf Eis. Auch keinen Schritt weiter ist die Neugestaltung des Zentrumsbereichs in Albisrieden. Das Mitwirkungsverfahren wurde schon vor Jahren abgeschlossen, doch auf eine definitive Planauflage wartet die Bevölkerung von Albisrieden noch immer vergebens. Beim Bahnhof Oerlikon soll die letzte Etappe 3b für das Umsteigezentrum in der Schaffhauserstrasse bei der Haltestelle Bahnhof Oerlikon Ost und die attraktive Umgestaltung für mindestens 10 Jahre aufgeschoben werden, weil das Tiefbauamt schlicht kein taugliches Projekt hat. Das Trotz einem klaren Auftrag des Stimmvolkes mit dem 110 Mio. Franken Kredit. Immerhin konnte Leutenegger heute die Machbarkeitsstudie zum Tram Affoltern präsentieren, nur leider hat er es immer noch nicht geschafft bei seiner Parteikollegin und Regierungsrätin Carmen Walker Späh einen Planungsauftrag zu erhalten. Auch mit Massnahmen für eine Verbesserung der stark verspäteten Buslinien in Affoltern tut sich der Stadtrat schwer und lässt die Bevölkerung weitere Jahre im Regen stehen.

Der Wille der Stadtzürcher Bevölkerung für mehr öV und Langsamverkehr könnte deutlicher nicht sein. Die SP erwartet von Leutenegger, dass er es in Zukunft nicht bei vollmundigen Ankündigungen belässt, sondern sich endlich an die Arbeit macht.

Weitere Auskünfte erteilen
• Hans Jörg Käppeli, Gemeinderat, SK Sicherheitsdepartement/Verkehr, 079 223 26 04
Marco Denoth, Co-Präsident SP Stadt Zürich, 079 407 70 77