ZÜRICH SOLL DIE SCHWEIZ WEITERHIN ELEKTRISIEREN!

Zürich ist eine Pionierin – energiepolitisch hat sie seit Jahren schweizweit die Nase vorn. Das will die SP so beibehalten. Da sich das energiepolitische Umfeld stetig weiter entwickelt, ändern sich auch die Rahmenbedingungen. Dieser Umstand führt zu verschiedenen gemeinsamen Forderungen von SP, Grünen und Grünliberalen gegenüber der Stadt Zürich in Sachen Energiepolitik. Denn diese Veränderungen sollen Entwicklung, Weiterentwicklung bedeuten.

2008 beschlossen die Zürcherinnen und Zürcher, dass der Energiebedarf der Bevölkerung Zürichs bis 2050 durchschnittlich nur mehr 2000 W betragen und der CO2-Ausstoss auf 1 t/Person/Jahr gesenkt soll und dass die Energieeffizienz sowie die erneuerbaren Energiequellen gefördert werden sollen. Weiter entschieden sie, dass neue Beteiligungen und Bezugsrechte der Stadt an Atomkraftwerken nicht mehr zulässig sind.

 

Auch die SP verlangt energiepolitisch eine konsequente Umsetzung der 2000-Watt-Gesellschaft und des Ausstiegs aus dem Atomstrom. Vier Jahre nach der Volkabstimmung will die SP nun einen Schritt weitergehen und die Anliegen konkretisieren. Zu diesem Zweck hat sie gemeinsam mit den Grünen und den Grünliberalen im Zürcher Gemeinderat verschiedene Motionen eingereicht:

 

Mit einer Tarifrevision soll erreicht werden, dass die Stromtarife des ewz Anreiz zum Stromsparen geben; wer unnötig viel Strom verbraucht, soll dies auch entsprechend bezahlen. Die neuen Tarife sollen eine Lenkungswirkung haben.

Alle Stromprodukte des ewz sollen über die Jahre eine Ökologisierung erfahren: Mit dem steten Zubau erneuerbarer Energien soll der Anteil von Strom aus Wasser, Sonne, Wind, Biomasse und Geothermie stetig erhöht werden. So kann die Stadt mit der Zeit auf den Atomstrom verzichten und ist je länger je weniger auf die – endlichen – fossilen Energieträger angewiesen.

Der Atomausstieg soll – u.a. mit den geforderten Tarifmassnahmen – raschest möglich erfolgen: Der Zeitpunkt für den Atomausstieg wird auf das Jahr 2034 festgelegt.

Die Stadtregierung soll dem Gemeinderat eine verbindliche Strategie für die Umsetzung des Atomausstiegs bis 2034 vorlegen.

Damit der Druck auf den Zubau der erneuerbaren Energieformen abgefedert und das Ziel des Atomausstiegs sicher bis 2034 erreicht wird, wird zudem eine jährliche Effizienzsteigerung von 1% auf dem ewz-Stromabsatzvolumen des Vorjahres verlangt.

Gerade die jüngsten Entwicklungen – u.a. Fukushima, der Entscheid der Schweiz, aus dem Atomstrom auszusteigen, sowie der Entzug der unbefristeten Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg – zeigen klar, dass dies der richtige Weg ist. Die Forderungen der SP betreffend die energiepolitische Ausrichtung der Stadt leisten einen Beitrag dazu, dass Zürich top bleibt und die Schweiz als energiepolitische Pionierin weiterhin elektrisiert!