Zürichs Wachstum nachhaltig planen

Nach langer Vorbereitung in der Besonderen Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung sind wir nun endlich bereit, in den ersten Teil der Debatte – die nicht zu Unrecht als Sahnehäubchen der laufenden Legislatur angekündigt wurde – einzusteigen: Der von der Kommission bereinigte Entwurf des regionalen Richtplans liegt vor, und unzählige Stunden intensiver Debatten um Grünraum, Tramlinien, Velorouten, Vernetzungskorridoren und – ja auch dies – Seilbahnerschliessungen liegen hinter uns.

 

Die SP teilt die Ansicht, dass die heute beginnende Debatte gemeinsam mit derjenigen zur Bau- und Zonenordnung (BZO) das gewichtigste Geschäft dieser Legislatur darstellt. Denn der regionale Richtplan hat den Zweck, die Grundzüge der in mittel- bis langfristiger Perspektive angestrebten räumlichen Entwicklung unserer Stadt festzulegen; er ist somit ein eminent wichtiges Planungsinstrument für uns und die kommende Generation und für eine attraktive, zukunftsfähige Stadt Zürich mit hoher Lebensqualität von zentraler Bedeutung.

Doch seien wir realistisch: Was wir im Rahmen der nun anstehenden Debatte beraten und verabschieden werden, ist kein Wurf der grossen Visionen für eine revolutionierte Stadt, sondern eine bereits vom Stadtrat und der Verwaltung engagiert ausgearbeitete, sorgsam austarierte und weitsichtig auf die zukünftigen Herausforderungen Zürichs abgestimmte Vorlage, die an erster Stelle darauf abzielt, unserer Stadt Wachstum im nötigen Rahmen zu ermöglichen. Denn es gilt für die gesamte kommende Debatte, aber auch für die noch bevorstehenden um die BZO und den kommunalen Richtplan, in Erinnerung zu behalten, dass die Stadt Zürich an die vom Kanton verlangte Wachstumskapazität gebunden ist – Zürich muss die Aufnahme von 80’000 neuen Bewohnerinnen und Bewohnern bis 2030 planerisch sicherstellen. Das in diesem Rahmen zu erwartende Wachstum von Zürich ist eine grosse Herausforderung für die heutige und kommende Generation. Sie verlangt Weitsicht und eine umsichtige und themenübergreifende Bau- und Planungskultur, damit Lebensqualität und städtebauliche Veränderungen sich gegenseitig nicht ausschliessen, sondern aktivieren.

 

Die SP begrüsst entsprechend, dass die übergeordneten, durch Volksentscheide gestützten Ziele, so der wohnbaupolitische Grundsatzartikel, die Städteinitiative, die Veloinitiative und die 2000-Watt-Gesellschaft, in den Richtplan-Zielen mehrheitlich berücksichtigt sind. Wo dies für uns nicht genügend der Fall ist, haben wir Anträge eingereicht – oder unterstützen entsprechende Anträge anderer Parteien –, die diesen zentralen Gemeindeordnungsartikeln Nachdruck verleihen.

Für die SP ist klar: Ein den Entwicklungszielen gerecht werdender Ausbau der Stadt ist nicht ohne namhafte städtebauliche Eingriffe und Veränderungen möglich. So gesehen ist dieser Ausbau immer auch ein Umbau der Stadt, weshalb namentlich Eingriffe in bestehenden Quartieren mit besonderer städtebaulicher Sensibilität vorgenommen werden müssen. Der Umbau der bestehenden Stadt muss mittels qualitativer Verdichtung realisiert werden. Dies muss zusammen mit Grundeigentümerinnen und -eigentümern sowie mit den Quartieren in partnerschaftlich durchgeführten Verfahren umgesetzt werden. Die Grundlage dafür wird der kommunale Siedlungsrichtplan liefern, der auf eine Motion der SP zurückgeht. Im kommunalen Siedlungsrichtplan werden die möglichen Gebiete für Aufzonungen bzw. Verdichtung festgelegt, wobei die urbane Lebensqualität und die soziale Vielfalt gestärkt werden sollen.

Eine solche Entwicklung unserer Stadt, so die Grundhaltung der SP bei diesem Geschäft, soll der vorliegende Richtplan, ergänzt in der Folge um den kommunalen Siedlungsrichtplan, ermöglichen. Entsprechend setzen die Anträge der SP zum regionalen Richtplan Akzente unter anderem bei der Stärkung der Quartierzentren und der Siedlungsqualität, bei der Beschleunigung und der überfälligen verstärkten Förderung einer umweltverträglichen Mobilität (beispielsweise durch Verdoppelung des Veloverkehrs) sowie bei der kurzfristigen Realisierung diverser Tramlinien. Denn es ist klar: Wenn 80’000 neue Bewohnerinnen Platz in Zürich finden sollen, wie der Kanton es verlangt, muss auch die entsprechende umweltfreundliche Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt sein. Schliesslich nimmt die SP den regionalen Richtplan auch zum Anlass, die Situation betreffend Standorte für Fahrende in der Stadt Zürich zu verbessern.

 

In diesem Sinn setzt die SP in den kommenden Tagen ihre Schwerpunkte. Wir verstehen den Richtplan als Ermöglichungs-, nicht als Verhinderungsinstrument. Als Instrument also, das Entwicklungen planerisch zulässt und ihnen einen adäquaten Rahmen vorgibt – und wir freuen uns daher, dass auch einige wenige Ideen, die echte Entwicklungen anstossen, in diesem Saal eine Mehrheit finden könnten, etwa die von der SP vorgeschlagenen Velobahnen oder die vier Seilbahneinträge . Wir freuen uns auf eine engagierte und leidenschaftliche, von Um- und Weitsicht geprägte Debatte – unsere Kinder, über deren Zürich wir bei so manchen Anträgen reden werden, werden es uns danken.

 

Weitere Auskunft erteilen
• Christine Seidler, SP Gemeinderätin, 079 344 60 79
• Marco Denoth, Präsident SP Stadt Zürich, 079 407 70 77
• Davy Graf, SP Fraktionspräsident, 079 307 19 86