Finanzen

Eine funktionierende Wirtschaft schafft Arbeitsplätze und ist die Grundlage für Wohlstand und für den Sozialstaat. Deshalb unterstützt die SP Unternehmergeist und wirtschaftliches Denken. Marktmechanismen aber lösen nicht, wie neoliberale Ideologen immer wieder behaupten, alle Probleme; im Gegenteil, sie schaffen auch neue. Deshalb ist es Aufgabe des Staates, die Rahmenbedingungen wirtschaftlichen Handelns über gesetzliche Grundlagen zu bestimmen: eine starke Wirtschaft braucht einen starken Staat.

 

Eine besondere Herausforderung bedeutet der globalisierte Markt, aus wirtschaftlicher und aus ökologischer Sicht. In der Energie- und Umweltpolitik könnten marktkonforme Instrumente wie das Verursacherprinzip, Lenkungsabgaben oder finanzielle Anreize Wirkung entfalten.

 

Arbeit heisst Existenzgrundlage und soziale Integration. Arbeit soll deshalb die Existenz sichern. Wer den ganzen Tag putzt, an der Kasse sitzt oder in der Küche Gemüse rüstet, ist mit einem von der SP geforderten Mindestlohn von 4000 Franken brutto keineswegs überbezahlt. Wir wollen Kaufkraft erhalten, und setzen uns deshalb auch gegen Kartelle und die Einführung von Parallelimporten ein.

 

Weitere zentrale Anliegen unser Wirtschaftspolitik sind die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Vermeidung von Jugendarbeitslosigkeit. Die Einführung des Berufsbildungsfonds, ein Anreizsystem für die Schaffung von Lehrstellen, ist dem Engagement der SP zu verdanken.