Wohnen und Boden

Boden ist ein knappes Gut und nicht vermehrbar. Aber alle Menschen brauchen Wohnraum. Niemand kann nicht wohnen. Die SP setzt sich
vehement für bezahlbaren Wohnraum und gegen Spekulationen auf dem Wohnungsmarkt ein. Diesem Grundsatz will sie auch in Zukunft mit verschiedenen Massnahmen nachleben.

Die SP will, dass ein möglichst hoher Anteil der Wohnungen in der Stadt Zürich gemeinnüzig ist – für diese Wohnungen gilt die Kostenmiete, gleichzeitig werden sie der Spekulation entzogen. Aktuell zählt rund ein Viertel der Wohnungen in der Stadt Zürich zu dieser Kategorie. Die SP war federführend daran beteiligt, in der Gemeindeordnung das Ziel zu verankern, dass bis spätestens 2050 ein Drittel der Mietwohnungen in der Stadt Zürich gemeinnützig sein soll. Dieser Grundsatz wurde in einer Volksabstimmung im Jahr 2011 mit 76 % der Stimmen angenommen. Das gesteckte Ziel kann aus Sicht der SP nur durch einen Mix an Massnahmen erreicht werden. Diese beinhalten z.B. den Bau von kommunalen Wohnsiedlungen oder die Abgabe von Land im Baurecht an Genossenschaften.

Genossenschaften fördern und Unwahrheiten korrigieren
Die SP hat sich seit jeher für starke Wohnbaugenossenschaften eingesetzt. Heute ist die Unterstützung der Wohnbaugenossenschaften dringender denn je. Immobilienbesitzer wollen immer mehr Gewinn aus ihren Liegenschaften herausholen, was den Druck auf die Mieten stark erhöht. Boden ist aber ein nicht vermehrbares Gut, niemand kann nicht wohnen. Die bürgerlichen Parteien torpedieren die Umsetzung des neuen Wohnbauartikels mit dem Argument, jeglicher gemeinnützige Wohnungsbau sei letztlich staatlich subventioniert (weil die Stadt auf Gewinne verzichte, die sie bei einem Landverkauf an den Meistbietenden erzielen könnte). Dieses Argument stimmt schlichtweg nicht. Praktisch alle Genossenschaften sind selbsttragend und werden nicht von der öffentlichen Hand subventioniert. Verbilligt werden einzelne Wohnungen, die man dann «subventionierte Wohnungen» nennt. Das geschieht zugunsten der Mieterinnen und Mieter und nicht zugunsten der Genossenschaften. Zudem: Der Anteil der staatlich verbilligten, also subventionierten Genossenschaftswohnungen ist z.B. in der Stadt Zürich mit unter fünf Prozent gering. Der gemeinnützige Wohnungsbau hat aber auch eine allgemein preisdämpfende Wirkung und nützt daher allen Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt Zürich. Der gemeinnützige Wohnungsbau kommt nicht ausschliesslich den Bedürftigen zugute, sondern ermöglicht es auch dem Mittelstand, weiterhin in Zürich zu wohnen. Dies zeigt sich auch in der Statistik: Der Anteil Familienhaushalte ist beispielsweise in der Stadt Zürich in allen Quartieren bei den Genossenschafter/innen höher als bei den Nicht-Genossenschafter/innen.

 

Die SP will:
– eine gezielte Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus.
– eine offensive Bodenpolitik der Stadt Zürich und den Erwerb von Bauland auf Stadtgebiet