SP Stadt Zürich
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Die Bodenrendite ist das Problem – was Zürich und München voneinander lernen können

Zürich steht vor der Herausforderung, bis 2040 um 80'000 Einwohner:innen zu wachsen. Dabei steigen die Mieten unaufhörlich. München rechnet im gleichen Zeitraum mit 300'000 neuen Einwohnenden. Und auch dort steigen die Mieten immer noch massiv. Am Montagabend diskutierten deshalb im Zürcher Volkshaus Stadtrat André Odermatt und die Münchner Stadtbaurätin Elisabeth Merk über die grösste Herausforderung der beiden Städte – die steigenden Mieten.

Über 100 Interessierte fanden den Weg ins Volkshaus, um der Veranstaltung der SP Stadt Zürich beizuwohnen. Elisabeth Merk stellte in ihrem Referat diverse Instrumente der Stadt München vor. Die grosse Herausforderung liege einerseits darin, das richtige Instrument am richtigen Ort respektive im richtigen Quartier anzuwenden. Andererseits plädierte sie jedoch auch für eine tiefergreifende Bodenreform, in der der Gebrauchswert des Bodens wieder eingeführt würde: «Wir brauchen eine Stunde Null bei den Bodenpreisen», so die Münchner Stadtbaurätin Elisabeth Merk.

 

André Odermatt präsentierte seinerseits die Errungenschaften der SP und des Stadtrates in Zürich – z.B. bei der Umsetzung des §49b des kantonalen Planungs- und Baugesetzes, der Verankerung des Mehrwertausgleiches und der Eindämmung von Zweitwohnungen wie Businessappartements oder AirBnB-Wohnungen, welche Wohnraum blockieren. Ein grosser Schritt sei auch gewesen, dass der Stadtrat seit einem guten Jahr über mehr Kompetenzen beim Liegenschaftskauf verfügt: «Dass der Stadtrat in eigener Kompetenz Liegenschaften erwerben kann ist absolut zentral für die rasche Handlungsfähigkeit der Stadt», so SP-Stadtrat André Odermatt.

SP-Stadtrat André Odermatt, die Münchner Stadtbaurätin Elisabeth Merk und Moderator Simon Jacoby (v.l.n.r.) am Montagabend im Zürcher Volkshaus
SP-Stadtrat André Odermatt, die Münchner Stadtbaurätin Elisabeth Merk und Moderator Simon Jacoby (v.l.n.r.) am Montagabend im Zürcher Volkshaus

Während in München lediglich 15 Prozent der Wohnungen gemeinnützig sind, ist es in Zürich immerhin rund ein Viertel. Doch SP-Gemeinderätin Judith Boppart hielt in der Diskussion fest: «Es werden heute in Zürich mehr Renditeobjekte als gemeinnützige Wohnungen gebaut. Diese Entwicklung müssen wir stoppen und umkehren!» Deshalb fordert die SP mit ihrer neuen Wohnbauinitiative u.a., dass die Stadt jährlich 500 Wohnungen aufkaufen und so dem Renditemarkt entziehen soll.

 

Zudem sei dringend eine Bodenentwertung und sinnvolle raumplanerische Massnahmen angezeigt, ergänzte SP-Gemeinderat Marco Denoth: «Wenn durch raumplanerische Leitplanken rein renditeorientiertes Bauen weniger attraktiv wird, erhalten die Gemeinnützigen buchstäblich mehr Platz und können mehr bezahlbaren Wohnraum erstellen.» Diesbezüglich ist auch die Münchner Erhaltungssatzung ein interessantes Instrument, welche in gefährdeten Gebieten z.B. ein Vorkaufsrecht ermöglicht.

 

In einem waren sich alle Teilnehmenden einig: Eine einzige, einfache Lösung für das Problem der steigenden Mieten gibt es nicht. Die diskutierten Ansätze – von der Wohnbauinitiative der Zürcher SP bis zur Münchner Erhaltungssatzung – zeigen aber zumindest verschiedene Lösungsansätze auf. SP-Stadtrat André Odermatt hielt deshalb zum Schluss auch fest: «Der stetige Austausch zwischen Städten mit gleichen oder sehr ähnlichen Herausforderungen ist wichtig, um immer wieder voneinander lernen zu können.»